Pinochet sah sich gezwungen, seinen Geheimdienstchef und rechte Hand Contreras zu entlassen und eine Generalamnestie für alle Verbrechen, die bis 1978 geschahen, zu erlassen. Später setzte man auch in Chile auf das Prinzip der Aufklärung. Ähnlich wie CONADEP setzte Chile eine »nationale Kommission Wahrheit und Versöhnung« ein.
Aber, anders als in Argentinien, wurde diese Kommission erst 1990 mit der Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen beauftragt. Das lag sicherlich auch daran, dass Pinochet erst 1989 zurücktrat. Zwischen 1973 bis 1989, also über einen sehr langen Zeitraum, hatte das Militär Zeit, sein eigenes System aufzubauen und sich fest in den Köpfen der Chilenen zu etablieren.
Argentiniens früher Umbruch
Im Vergleich zu Chile hatte Argentinien dagegen hatte mehr Glück. Die Junta zog selbst die Konsequenzen aus ihrem Regierungsdebakel und überließ den Parteien das Feld für Neuwahlen, natürlich nicht ohne sich vorher selbst zu amnestieren.351 Aber im Gegensatz zu Chile stellte der Demokratisierungsprozess nach Ende der Junta und die Einsetzung von CONADEP unter Alfonsin schon viel früher die Weichen des Umdenkens. Mit dem Wissen um die begangenen Gräueltaten durch die Militärs gelang es, trotz des Widerstands der Streitkräfte, auch Jahrzehnte später die unteren Ränge vor Gericht zu stellen. In Chile dagegen stieß die neue Politik der Aufarbeitung bedingt durch die jahrelange Herrschaft Pinochets auf heftige Gegenwehr. Die alten Cliquen um Pinochet ließen nichts unversucht, durch Drohungen und Einschüchterungen ihren Einfluss weiterhin geltend zu machen, meist mit Erfolg.
Wahrheitsprozesse
Doch bevor es sich Argentinien leisten konnte, die Täter zu bestrafen, setzte man auch hier auf Zwischenlösungen. Die Einsetzung von Wahrheitskommissionen erwies sich als beliebtes Mittel. Wahrheitskommissionen haben den Vorteil, dass sie genau dann eingesetzt werden können, wenn eine Strafverfolgung unmöglich erscheint. Beispielsweise gilt in Südafrika diese Kommission mittlerweile als »Allheilmittel«.
Tatsache ist, dass dadurch die Wahrnehmung für die begangenen Verbrechen innerhalb der Bevölkerung verschärft wird. Zwar können die Täter durch die Wahrheitsprozesse nicht bestraft werden, aber die Opfer stehen erstmalig im Fokus des Interesses. Wahrheitsprozesse dienen zum Verständnis und der Empathie für die Opfer und stellen die Täter und ihre Verbrechen bloß.352 Die Wahrheitskommission in Chile stellte fest, dass es wirklich Menschenrechtsverbrechen unter Pinochet gab. Danach gab es niemanden mehr, der diese Tatsache leugnete.
Wahrheitsprozesse sind kein Allheilmittel
Wahrheitskommissionen gehören mittlerweile zum Standardrepertoire für Aufklärung über Menschenrechtsverletzungen. Natürlich stellt sich die Frage, ob sie wirklich als der Weisheit letzten Schluss gelten. Gunnar Theißen, der die Problematik anhand des Falles Südafrika untersuchte, erklärte, dass die Verbrechen zwar durch die Anhörungen endlich Namen und Gesichter bekamen und dadurch für die Bevölkerung begreifbar wurden. Aber letztlich blieb die Tatsache bestehen, dass die Täter immer noch ungestraft herumliefen. Diese mussten sich weder ihrer Schuld bewusst werden, geschweige sich dazu zu bekennen. So blieb von den Wahrheitskommissionen mehr als nur ein fader Beigeschmack übrig. Es bedeutet sicher, so Theißen, »eine sinnvolle Ergänzung zur strafrechtlichen Verfolgung«. Aber, und das muss man sich immer vor Augen führen: Wahrheitskommissionen ersetzen keine Strafverfolgung.353
Recht auf persönliche Wahrheit
Wahrheitsprozesse dienen der Wahrheitsfindung, der Aufarbeitung, des Sich-Bewusst-Werdens innerhalb einer Gesellschaft. Sie dokumentieren auch Menschenrechtsverbrechen für kommende Generationen, die sich nicht mit Phrasen über die Vergangenheit abspeisen lassen wollen. Aber letztlich befriedigen sie nicht den Drang der Opfer und deren Angehörigen nach Bestrafung. Das betrifft im Übrigen auch die Entschädigungen.
Wahrheitsprozesse wie Entschädigungen können letztlich keine Versöhnung aufoktroyieren, wie es etwa der Vorsitzende der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission Desmond Tutu verlangte, der von Wiedergutmachung und Reintegration der Täter sprach.354 Dennoch muss klar sein: solange in einem Land Machtstrukturen herrschen, die eine Verfolgung der Täter unmöglich machen, bieten Wahrheitskommissionen die bessere Alternative, als einfach die Verbrechen zu verschweigen.
Angst und Pragmatismus
Auch wenn Argentinien im Gegensatz zu Chile und anderen lateinamerikanischen Staaten schon relativ früh nach der Diktatur die neun Junta-Mitglieder vor Gericht stellte, bildeten die Militärs und mit ihnen bedeutende Teile innerhalb der argentinischen Gesellschaft weiterhin eine herausragende Clique, deren Einfluss unmöglich ignoriert werden konnte. Immer wieder traten sie mit einer Vehemenz in Erscheinung. Gesetze wie das Befehlsnotstandsgesetz bzw. Schlusspunktgesetz sind der Beleg dafür, wie die Regierung Alfonsin sich unter Druck gesetzt fühlte. Die Beispiele zeigen nicht nur auf, dass der damalige Präsident an die Grenzen seiner Möglichkeit stieß. Sie zeichnen auch einen Pragmatismus, der auf der Erkenntnis beruhte, dass es ohne das Militär (zu dem Zeitpunkt) keine Garantie für eine stabile Demokratie gab.
Alfonsin stand mit seiner Haltung nicht allein. Julio Mara Sangunetti (Präsident von Uruguay 1985-1990) erklärte seine Sicht über die problematische Aufarbeitung der vorherigen Militärdiktatur seines Landes (1973-1984): »Peace in transitions is not mere abstention from war. Peace cannot be simply the supervention of old conflict, because the old conflicts remains…Peace must be transformed into a value in its own right if we are build a stable democracy.” Zur Lösung des Problems schlug er vor, alle Seiten in den Prozess einzubeziehen. »Our goal was that there be no excluded sector outside the democratic process pelting it with stones. «355 Denn, so Sanguetti, es müssen gerade in der Politik immer die Konsequenzen des eigenen Handelns bedacht werden, denn, so Sanguetti, »for we have no right to wash our hands of them.«356 Es ist schwierig zu beurteilen, in wieweit das Handeln des Präsidenten oder vielmehr sein Unterlassen damit gerechtfertigt wird und man im Sinne des angeblichen Einbindens aller Parteien einfach nur sich des bequemeren Weges bedient.
Suche nach den Schlupflöchern
Ob Alfonsin nicht anders handeln konnte oder nicht, ist nicht mehr aufzuklären. Tatsache ist, dass in der Ära Menem der Prozess der Aufarbeitung komplett stillstand und sogar von einer Zwangsversöhnung die Rede war. Die Opfer hatten allerdings »Glück«, weil die Opferverbände nicht aufgaben. Madres und Abuelas waren glücklicherweise mit einer erstaunlichen Hartnäckigkeit und Findigkeit gesegnet. Es gelang es ihnen, Schlupflöcher zu finden und sich ihrer auch geschickt zu bedienen. Nirgendwo wird die Haltung der Madres besser erklärt, die Wolfgang Kaleck in einem Interview beschrieb. Er erzählte, wie er von ihnen gelernt habe, die Dinge einfach anzupacken und Rückschläge nicht als Niederlage zu deuten. »… tu, was zu tun ist, und dann sehen wir am Ende, was dabei herauskommt «, lautete ihre Devise.357
Als besonderes Beispiel für die oben genannten Schlupflöcher boten sich für die Madres die Verbrechen wie »Verschwindenlassen« und »Babyraub und illegale Adoptionen« an. »Babyraub« stieß auf eine Gesetzeslücke, die es ermöglichte, die Täter auch im Nachhinein dingfest zu machen, zumal diese Staftat nicht verjährte. So paradox es klingen mag: Gerade diese perfiden Vernichtungsmethoden der Junta bewirkten, dass der lautstarke Protest der Angehörigen nicht verstummte. Nicht nur Gruppen von Angehörigen im Kampf um die Gerechtigkeit mobilisierten sich, sondern auch viele Unbeteiligte im In- und Ausland358.
Auch die Verhaftung Pinochets im Jahre 1998 schuf einen Präzedenzfall, der den Menschenrechtsorganisationen neue Hoffnung gab. Hier zeigte sich, was für Potential in einer nationalen und internationalen Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, Wissenschaftlern und schlussendlich auch Anwälten steckte. Mochte der Ex-Diktator sich letztlich seiner Festnahme durch juristische Finessen entziehen, so bewirkte seine Verhaftung einen »Boomerang-Effekt«, der die Strafverfolgung auch bei anderen (wie zum Beispiel Scilingo) ermöglichte.359
Kirchner konnte sich die Strafverfolgung leisten
Menem ruinierte das Land mit seinem neoliberalen Kurs. Auch sein fragwürdiger Umgang mit der argentinischen Vergangenheit verspielte das Vertrauen der Wähler. Doch die Stunde der Madres und der anderen Menschenrechtsorganisationen schlug beim Amtsantritt Nestor Kirchners. Tat man dessen Haltung auch oft als reine taktische Maßnahme und eiskalte Berechnung ab, so ließ sich es sich nicht leugnen: Hier stand zum ersten Mal ein Präsident, der die Aufarbeitung und Ahndung von Menschenrechtsverbrechen während der Junta-Zeit zu seinem Markenzeichen erhob.
Mit Kirchner änderte sich gleichzeitig auch das Bewusstsein der Argentinier für ihre Vergangenheit. Jetzt waren sie bereit, sich den Verbrechen der argentinischen Diktatur zu stellen. Die Weichen für ein gesellschaftliches Umdenken wurden schon mit den Bekenntnisses Scilingos und den Aussagen des Stabschefs des argentinischen Heeres, Balza, der davon sprach, dass das Ziel niemals die Mittel rechtfertige, gelegt. Und mit der Offenheit des neuen Präsidenten für die Belange der Opferverbände, dem Ausmisten mit den alten militärischen Strukturen, der Neubenennung von Richtern, der Aufhebung von Schlusspunkt-und Befehlsnotstandsgesetzen schaffte es das Land, den Menschenrechten einen Stellenwert einzuräumen, den viele nicht (mehr) für möglich gehalten hätten. Im Gegensatz zu den Anfängen unter Alfonsin stand die Demokratie in Argentinien auf breiteren Füßen und konnte sich daher eine Strafverfolgung leisten.
6.2. Was bringt Strafverfolgung ein?
Dennoch stellen sich Kritiker oft Fragen wie diese: Ist eine Strafverfolgung nach so einer langen Zeit überhaupt möglich? Kann man die durch ein Regime begangenen Verbrechen überhaupt ahnden? Sind die Prozesse gegen die Täter nicht einfach nur Makulatur und werden niemals den Leiden der Opfer gerecht? Denn realistisch betrachtet ist es ein mühsamer, zum Teil auch erfolgloser Weg, angesichts der Tatsache, dass ein Strafprozess gegen die Täter meist erst dann stattfindet, wenn die politischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden. Und wie wir sehen, dauert ein Transitionsprozess unter Umständen Jahrzehnte, immer gekennzeichnet von Rückschlägen.
Die Gegenfrage, die man sich stellen muss, lautet: was bleibt anderes übrig?
In seinem Buch »Kampf gegen Straflosigkeit« zeigte Wolfgang Kaleck auf, was die Justiz eben nicht ist: ein Instrument, das in der Lage ist, die begangenen Verbrechen sofort mit einer genau angemessenen Strafe für den Täter eins zu eins umzusetzen. Sie kommt in den allermeisten Fällen immer zu spät. Man ist dann in einem gewissen Sinne nur damit beschäftigt, die Scherben aufzulesen und das machbarste Ergebnis für die Opfer herauszuholen.
In erster Linie gilt es, die Rahmen der Möglichkeiten auszuloten und eine Lage realistisch einzuschätzen. Das betrifft sowohl die Schwierigkeit von Zeugenaussagen der Folteropfer, als auch die Schuldfeststellungen Einzelner. Kaleck zitierte den Schriftsteller Peter Weiss für den, »die Verwendung dieser kaum mehr tauglichen Mittel besser ist als das Schweigen und die Fassungslosigkeit«.360 Unter diesen Umständen muss bei einer Bestrafung von Menschenrechtsverletzungen immer klar sein, dass nur ein Bruchteil dessen gesühnt werden kann, was den Opfern angetan wurde. Aber es ist weitaus besser, als die Hände in den Schoß zu legen.
Deutschlands neue Einsicht
In Deutschland spielte sicher das schlechte Gewissen des Unterlassens eine Rolle, das dazu führte, im Fall Käsemann als Nebenkläger aufzutreten. Auch hier mussten allerdings über 30 Jahre verstreichen. Dennoch bedeutete es für die Angehörigen, dass die Torturen, denen Elisabeth ausgesetzt war, von staatlicher Seite »wahrgenommen « und anerkannt wurden. Und es impliziert, dass es nicht Käsemanns Schuld war, in einem Foltergefängnis zu landen, sondern die des Regimes. Damit erkannte Deutschland auch an, dass es sich bei ihr eben um keine Terroristin handelte. Und es verdeutlich noch etwas: Selbst wenn sich Käsemann, wie Zieschank und die anderen Verschwundenen, in terroristische Aktionen verstrickt hätte, wäre dieses grausame Vorgehen der Militärs durch nichts zu rechtfertigen gewesen. Mit der Anklage gegen ihre Peiniger rehabilitierte man die Studentin wieder moralisch, was wiederum einen Richtwert für die anderen Fälle der verschwundenen Deutschen bildet.
Zugleich setzten sich erstmals im Film »Das Mädchen« damalige Verantwortliche kritisch mit ihrem Verhalten auseinander. Auch wenn der damalige Außenminister Genscher in der Dokumentation durch Absage eine Antwort schuldig blieb, so fühlten sich seine beiden Staatsminister, Klaus von Dohnanyi und Hildegard Hamm- Brücher, schuldig, damals weder für das Leid einer Deutschen im Ausland genug Aufmerksamkeit aufzubringen und/oder aus Eigeninteresse nicht weiter nachzuhaken und den Dingen ihren Lauf zu lassen. Ihr Verhalten, sich dem zu stellen, setzt wiederum Normen für andere politisch Verantwortliche in ähnlichen Situationen.
Eine Verurteilung bewirkt noch lange kein Umdenken
Allerdings muss man sich immer vor Augen führen, dass sich in vielen Fällen eine Verurteilung der Täter erst einmal nichts im Bewusstsein der Menschen verändert. Ein gutes Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit zeigte die Verurteilung des ehemaligen Serbenführers Radovan Karadžić. Während des Jugoslawienkrieges war Karadžić politisch hauptverantwortlich für das Massaker in Sebrenica im Juli 1995.
Trotz internationalen Haftbefehls lebte er jahrelang, unbehelligt unter falschen Namen, als Alternativmedizinier in Belgrad. Erst 2008 konnte er vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden. Die Anklage lautete: Geiselnahme, Mord, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Als man ihn im März 2016 für seine Taten zu 40 Jahren Gefängnis verurteilte, löste es bei der serbischen Bevölkerung keinerlei Erleichterung darüber aus, diesen Mann als Kriegsverbrecher im Gefängnis zu sehen. Im Gegenteil. Für sie blieb der ehemalige Präsident der serbischen Republik Srpska ein Held. Karadžić schuf, so die Volksmeinung, nicht nur diese neue Republik, sondern beschützte auch das serbische Volk. Ungeachtet seiner Verurteilung als Kriegsverbrecher feiert ihn bis heute sein Volk als Wohltäter.
Zum Beispiel sahen (und sehen) viele Serben die Verbrechen in Srebenica nur als Gegenreaktion an, weil Muslime zuvor in serbischen Dörfer gewütet hätten.361 Aber damit nicht genug. Zusätzlich leugnen die Serben auch bis heute die eigene Schuld an den Gräueltaten. Sie halten weiterhin an den einmal geschaffenen Lügen fest, damit sie ihre begangenen Massaker rechtfertigten können.
Und hier zeigt sich, dass eine Verurteilung eines Massenmörders und Kriegsverbrechers noch lange kein Umdenken in den Köpfen der Menschen bewirkt. Alfonsin hatte sicher Recht, wenn er in seinem Aufsatz »never again« Sätze wie diesen schrieb, dass »in the final analysis, punishment is one instrument, but not the sole or even the most important one, for forming the collective moral conscience.«362 Es bleibt daher ein langer Weg, bis ein Volk bereit ist, moralische Verantwortung für seine Taten zu übernehmen.
Argentinien entwickelte ein neues Bewusstsein
Argentinien dagegen hatte über 30 Jahre Zeit, eine moralische Verantwortung zu entwickeln. Sicher mag die argentinische Justiz auch heute bei der Verurteilung von Tätern an ihre Grenzen stoßen. Zudem wird in der Bevölkerung nicht jeder Prozess mit der gewünschten Aufmerksamkeit verfolgt. Aber es lässt sich nicht leugnen, dass die Argentinier im Laufe der Zeit ein großes Bewusstsein für die Verbrechen ihrer Vergangenheit entwickelten. Dass die Militärs heute in Argentinien keine Option mehr sind, verdankt man Verbänden wie denen der Madres oder auch den Abuelas. Sie bereiteten durch ihren beharrlichen Kampf den jahrelangen Lügen des Militärs, die ihre eigenen Verbrechen mit der Theorie der zwei Dämonen jahrzehntelang rechtfertigten, ein Ende.
Der unermüdliche Einsatz von Madres, Abuelas und anderen Verbänden schuf neue Rahmenbedingungen. Diese ermöglichten es, mit Hilfe des Ehepaars Kirchner, alte gesellschaftliche und politische Strukturen aufzubrechen und neue, nachhaltige Werte zu schaffen. Innerhalb der argentinischen Gesellschaft stellt heute die Ächtung der vergangenen Menschenrechtsverletzungen keine bloßen Lippenbekenntnisse dar. Und das ist meiner Meinung nach das Entscheidende: Mit dieser neuen Moral wird den Opfern mehr Gerechtigkeit zuteil, als es die Strafprozesse allein auszurichten vermögen.
351
Vgl. Fuchs, Ruth, Nolte, Detlef: Die Aufarbeitung von Regimeverbrechen und der Demokratisierungsprozess in Lateinamerika. Argentinien und Chile in vergleichender Perspektive, in: Kenkmann, Alfons, Zimmer, Hasko (Hrsg.) Nach Kriegen und Diktaturen. Umgang mit Vergangenheit als internationales Problem-Bilanzen und Perspektiven für das 21. Jahrhundert, Essen, 2005, S. 36-38352
Vgl. Theissen, Gunnar: Chancen und Grenzen von Wahrheitskommissionen: Das Beispiel Südafrika, in: Kenkmann, Alfons, Zimmer, Hasko (Hrsg.) Nach Kriegen und Diktaturen. Umgang mit Vergangenheit als internationales Problem-Bilanzen und Perspektiven für das 21. Jahrhundert, Essen, 2005, S.49-54353
ebenda, S. 66354
Vgl. ebenda, S. 50355
Sanguinetti, Julio Maria. Present in Transition, in: Journal of Democracy, Volume 2, Nr. 1, 1991, S.6356
ebenda, S. 9357
Vgl. Baer, Willi; Karl-Heinz Dellwo(Hrsg.), S. 42358
Vgl. Fuchs, Ruth; Nolte, Detlef: Politikfeld Vergangenheitspolitik: Zur Analyse der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika, in: Lateinamerika Analysen 9, Oktober 2004, S. 77359
Vgl. Kaleck, Wolfgang. Kampf gegen Straflosigkeit. S. 114/115360
Kaleck, Wolfgang. Kampf gegen Straflosigkeit, S. 90361
Vgl. Die Zeit, 31. März 2016362
Alfonsín, Raúl. «Never again” in Argentina, in: Journal of Democracy, Nr.1, Januar 1993